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Allgemeine Geschäftsbedingungen des KlaRas-Verlages Stand 28.06.2005 |
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§1 Geltungsbereich §2 Zustandekommen des Vertrages, Auftragsgebühr §3 Lieferung, Versandkosten §4 Eigentumsvorbehalt §5 Fälligkeit und Bezahlung §6 Widerruf §7 Mängelhaftung §8 Anschriften §9 Datenschutz §10 Haftung §11 Schlussbestimmungen |
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§1 Geltungsbereich |
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(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem KlaRas-Verlag und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. (2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der KlaRas-Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. |
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§2 Zustandekommen des Vertrages |
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(1) Die Darstellung des Sortiments des KlaRas-Verlages auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne des §§ 145 ff BGB dar. (2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den KlaRas-Verlag absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der KlaRas-Verlag den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (3) Der Vertrag mit dem KlaRas-Verlag kommt zustande, wenn der KlaRas-Verlag dieses Angebot annimmt. Die Erklärung der Annahme durch den KlaRas-Verlag gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Kann der KlaRas-Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. (4) Bei Bestellungen ab einem Warenwert von 100 Euro behält sich der KlaRas-Verlag vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Gleiches gilt, wenn die Summe noch offener Rechnungen bereits auf den Versandweg gebrachter Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung den Betrag von 100 Euro erreicht bzw. überschreitet. Eine Vorkasseaufforderung zu versenden steht im Ermessen des KlaRas-Verlages, wenn der Einzelfall dafür spricht, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden. |
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§3 Lieferung, Versandkosten |
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(1) Der KlaRas-Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Der KlaRas-Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. (2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich. |
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§4 Eigentumsvorbehalt |
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Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des KlaRas-Verlages. |
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§5 Fälligkeit und Bezahlung |
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(1) Der KlaRas-Verlag akzeptiert nur Bank-Überweisungen. (2) Der Kaufpreis sowie die Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. (3) Kommt der Kunde in Verzug, ist der KlaRas-Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht des KlaRas-Verlag, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. (4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom KlaRas-Verlag anerkannt sind. |
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§6 Widerruf |
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(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an den KlaRas-Verlag zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist als Brief zu richten an KlaRas-Verlag Bettina & Carsten Rasmus GbR, Schumpeterstraße 25, 12309 Berlin oder per E-Mail an info@klaras-verlag.de. Die Rücksendeadresse für Waren ist der Rechnung zu entnehmen. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. (2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs dem KlaRas-Verlag die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist der KlaRas-Verlag berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. (3) Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. (4) Im Gegenzug zahlt der KlaRas-Verlag im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht der KlaRas-Verlag von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch. |
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§7 Mängelhaftung |
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(1) Der KlaRas-Verlag wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind gemäß folgenden Regeln einstehen. (2) Der Kunde wird dem KlaRas-Verlag evtl. auftretende Mängel unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom KlaRas-Verlag zu vertretender Mangel vor, wird der KlaRas-Verlag diesen nach Wahl des Kunden durch Rücknahme oder durch Ersatzlieferung beseitigen. (3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der KlaRas-Verlag hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der KlaRas-Verlag zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. |
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§8 Anschrift |
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Geschäftsadresse: KlaRas-Verlag Bettina & Carsten Rasmus GbR Schumpeterstraße 25 12309 Berlin E-Mail info@klaras-verlag.de |
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§9 Datenschutz |
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(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Der KlaRas-Verlag verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die auf der Internetseite des KlaRas-Verlages einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt, Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit der KlaRas-Verlag die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, haben die Kunden das Recht, einer derartigen Nutzung jederzeit zu widersprechen. |
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§10 Haftung |
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(1) Der KlaRas-Verlag haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes. Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der Publikationen wird nicht übernommen. (2) Für sonstige Schäden haftet der KlaRas-Verlag nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. (3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. (4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen. |
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§11 Schlussbestimmungen |
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(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. (2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. |